VON DER EUROPÄISCHEN IGA-VERORDNUNG BIS ZUR UMSETZUNG IN BELGIEN

DIE NOTWENDIGKEIT EINER KOORDINIERUNG und VON KOHÄRENZ

In Belgien sind die Zuständigkeiten hinsichtlich der EU-Verordnung Nr. 1143/2014 über invasive gebietsfremde Arten zwischen den Regionen (Flandern, Wallonien und Region Brüssel-Hauptstadt) und dem Föderalstaat aufgeteilt. Da invasive gebietsfremde Arten 1) vor Verwaltungsgrenzen nicht haltmachen und 2) die meisten Bestimmungen der Verordnung ein gewisses Maß an Koordinierung erfordern, um Kohärenz und Rechtssicherheit zu gewährleisten wäre eine ordnungsgemäße Umsetzung eines Großteils der Verordnung nicht möglich, wenn Entscheidungen von jeder Verwaltungseinheit allein getroffen würden. Aus diesem Grund wurde im Juni 2020 ein Kooperationsabkommen geschlossen, durch das die Durchführung der europäischen IGA-Verordnung erleichtert werden soll. Dieses Abkommen garantiert eine koordinierte Umsetzung der IGA-Verordnung durch den Föderalstaat, die Gemeinschaften und die Regionen und sorgt für den erforderlichen Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Parteien. Möchten Sie mehr über den Mehrwert der Kooperationsvereinbarung in der Praxis erfahren? Klicke hier.

DREI BELGISCHE ORGANE, DIE ZUR UMSETZUNG BEITRAGEN

Das Kooperationsabkommen liefert die Rechtsgrundlage für drei neue nationale Organe: das Nationale Wissenschaftliche Sekretariat für IGA, den Nationalen Wissenschaftlichen Beirat für IGA und den Nationalen Ausschuss für IGA.   

  • Der Nationale Ausschuss für IGA besteht aus Vertretern der Behörden auf föderaler und regionaler Ebene. Er gewährleistet den Informationsaustausch zwischen den Parteien und erarbeitet die belgischen Positionen zu mit der europäischen IGA-Verordnung verbundenen Fragen, über deren Annahme die Minister anschließend auf der Umweltministerkonferenz entscheiden.

 

  • Der Wissenschaftliche Beiratfür IGA ist ein unabhängiges Beratungsgremium, das sich aus wissenschaftlichen Sachverständigen zusammensetzt, die den Nationalen Ausschuss für IGA beraten.

  

  • Das Nationale Wissenschaftliche Sekretariat für IGA erleichtert den Arbeitsablauf zwischen den verschiedenen Organen und unterstützt den Wissenschaftlichen Beirat bei der Beantwortung von Fragen des Nationalen Ausschusses für IGA.